Türschloss

Schweizer Patent · CH671801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671801
Anmeldenummer
CH000420/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.1987
Veröffentlicht
29.09.1989
Erteilt
29.09.1989
Gelöscht
05.02.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05B 59/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

  2. 29.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Glutz AG

Segetzstrasse 13, 4502 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Stampfli, Gerold

Derendingen

Schumacher, Heinz

Bellach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.