Nähmaschine

Schweizer Patent · CH671979 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671979
Anmeldenummer
CH000291/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.1987
Veröffentlicht
13.10.1989
Erteilt
13.10.1989
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 13.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Fritz Gegauf AG

Fritz Gegauf AG Bernina-Nähmaschinenfabrik

Seestrasse, 8266 Steckborn

Erfinderin/Erfinder

Gäumann, Alfred

Steckborn

Hangarter, Otto

Oehningen/Wangen, DE

Stillhard, Otmar

Steckborn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.