Rohrhalter

Schweizer Patent · CH672012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672012
Anmeldenummer
CH002743/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.1987
Veröffentlicht
13.10.1989
Erteilt
13.10.1989
Gelöscht
31.07.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/00 (2006.01)
F16L 5/00 (2006.01)
E04G 15/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 13.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

R. Nussbaum AG

Martin-Disteli-Str. 26, 4600 Olten 1

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Gerhard, Hans

Brittnau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.