Poussoir étanche

Schweizer Patent · CH672041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672041
Anmeldenummer
CH000091/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1987
Veröffentlicht
31.10.1989
Erteilt
30.04.1990
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 37/10 (2006.01)
G04B 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 30.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1990

  3. 31.10.1989

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Firma H. Finger

Kändlenstrasse 8, 2543 Lengnau b. Biel

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Finger, Hansjörg

Lengnau b. Biel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.