Reinigungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH672081 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672081
Anmeldenummer
CH000021/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.1988
Veröffentlicht
31.10.1989
Erteilt
31.10.1989
Gelöscht
04.01.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B08B 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

  2. 15.07.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Maschinenbau R. Eckert, Allschwilerstrasse 110, 4055 Basel → WWB Werkstätten-und Wohnzentrum Basel, Flughafenstrasse 235, Postfach, 4025 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  3. 31.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

WWB Werkstätten-und Wohnzentrum Basel

4025 Basel

Erfinderin/Erfinder

Eckert, Rolf

Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.