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Schweizer Patent · CH672091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672091
Anmeldenummer
CH003203/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1987
Veröffentlicht
31.10.1989
Erteilt
31.10.1989
Gelöscht
31.08.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 3/30 (2006.01)
B27B 19/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  2. 31.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.