Abtropfbehälter mit Pinseln

Schweizer Patent · CH672099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672099
Anmeldenummer
CH004652/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.1986
Veröffentlicht
31.10.1989
Erteilt
31.10.1989
Gelöscht
19.11.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B44D 3/12 (2006.01)
A46B 17/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  2. 31.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.