Vorgespannte Spindeltreppe

Schweizer Patent · CH672159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672159
Anmeldenummer
CH000297/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.1987
Veröffentlicht
31.10.1989
Erteilt
31.10.1989
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 11/10 (1990.01)
Priorität
DE A3625332 26.07.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  4. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  5. 31.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Fritz Keller Schreinerei AG

Moosstrasse 7, 3322 Schönbühl-Urtenen

Vertretung

Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt

9495 Triesen, LI

Erfinderin/Erfinder

Bickelmann, Erich

Saarbrücken-Altenkassel, DE

Bucher, Adolf

Jettingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.