Papierrollenhalter mit integriertem Halter für Reserverolle

Schweizer Patent · CH672242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672242
Anmeldenummer
CH000177/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1989
Veröffentlicht
15.11.1989
Erteilt
15.11.1989
Gelöscht
31.01.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Belinox AG

Mitteldorf 193, 5608 Stetten AG

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Karpf, Walter

Unterkulm

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.