Handstaubsauger

Schweizer Patent · CH672243 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672243
Anmeldenummer
CH000518/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.1985
Veröffentlicht
15.11.1989
Erteilt
15.11.1989
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 5/24 (2006.01)
Priorität
US A670553 09.11.1984
Abgezweigt von
CH002983/1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 15.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sovis, John F.

Coldwater/MI, US

Smith, Robert M.

Copley/OH, US

Bramhall, George H.

Boulder/CO, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.