Klimaschrank
Schweizer Patent · CH672268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH672268
- Anmeldenummer
- CH001814/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.1987
- Veröffentlicht
- 15.11.1989
- Erteilt
- 15.11.1989
- Gelöscht
- 31.05.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01L 7/02 (2006.01)F24F 1/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 31.10.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Salvis AG, Fabrik, elektrischer Apparate, Zollhausstrasse 2, 6015 Reussbühl → E. Renggli AG, Birkenstrasse 31, 6343 Rotkreuz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
- 15.11.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.