Drehschnappverschluss an einer Tube

Schweizer Patent · CH672296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672296
Anmeldenummer
CH005093/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.1986
Veröffentlicht
15.11.1989
Erteilt
15.11.1989
Gelöscht
18.12.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
B65D 35/44 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  2. 15.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Neopac AG

Burgdorfstrasse 22, 3515 Oberdiessbach

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Spori, Arthur

Thun

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.