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Schweizer Patent · CH672404 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH672404
- Anmeldenummer
- CH004422/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.1986
- Veröffentlicht
- 30.11.1989
- Erteilt
- 30.11.1989
- Gelöscht
- 30.11.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 5/04 (2006.01)A47B 31/04 (2006.01)
- Priorität
- US A795984 07.11.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 30.11.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
McNamara, George E.
Minneapolis/MN, US
Peterson, Virgil D.
Bloomington/MN, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.