Handstaubsauger
Schweizer Patent · CH672410 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH672410
- Anmeldenummer
- CH002983/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.1985
- Veröffentlicht
- 30.11.1989
- Erteilt
- 30.11.1989
- Gelöscht
- 30.11.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 5/24 (2006.01)
- Priorität
- US A670553 09.11.1984
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1985/002231 08.11.1985
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/002817 22.05.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 30.11.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sovis, John F.
Coldwater/MI, US
Smith, Robert M.
Copley/OH, US
Bramhall, George H.
Boulder/CO, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.