Convoyeur séparateur

Schweizer Patent · CH672438 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672438
Anmeldenummer
CH002130/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.1987
Veröffentlicht
30.11.1989
Erteilt
30.11.1989
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 33/02 (1985.01)
Priorität
FI A862567 17.06.1986
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  2. 30.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nääppä, Tapio Ilmari I.

Espoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.