Raupenfahrzeug

Schweizer Patent · CH672463 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672463
Anmeldenummer
CH003434/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.1986
Veröffentlicht
30.11.1989
Erteilt
30.11.1989
Gelöscht
31.08.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 55/06 (2006.01)
E02F 9/00 (2006.01)
Priorität
DE A3531510 04.09.1985
DE A3534626 28.09.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  2. 30.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schaeff, Hans

Langenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.