Outil de coupe
Schweizer Patent · CH672586 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH672586
- Anmeldenummer
- CH001853/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1987
- Veröffentlicht
- 15.12.1989
- Erteilt
- 15.12.1989
- Gelöscht
- 31.05.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 3/02 (2006.01)B24D 5/10 (2006.01)
- Priorität
- JP A61-128079 04.06.1986JP A61-281993 28.11.1986
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 15.12.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kyotani, Ikuo
Kitamoto-shi/Saitama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.