Outil de coupe

Schweizer Patent · CH672586 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672586
Anmeldenummer
CH001853/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.1987
Veröffentlicht
15.12.1989
Erteilt
15.12.1989
Gelöscht
31.05.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 3/02 (2006.01)
B24D 5/10 (2006.01)
Priorität
JP A61-128079 04.06.1986
JP A61-281993 28.11.1986
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  2. 15.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kyotani, Ikuo

Kitamoto-shi/Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.