Faltschiebeelement-Einrichtung

Schweizer Patent · CH672656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672656
Anmeldenummer
CH002201/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1987
Veröffentlicht
15.12.1989
Erteilt
15.12.1989
Gelöscht
30.06.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/48 (2006.01)
E05D 15/58 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Karl Haab

6343 Rotkreuz

Otto Haab

8932 Mettmenstetten

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Haab, Karl

Rotkreuz

Haab, Otto

Mettmenstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.