Schlauchbeutelmaschinen mit Stripperbacken

Schweizer Patent · CH672767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672767
Anmeldenummer
CH000211/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1987
Veröffentlicht
29.12.1989
Erteilt
29.12.1989
Gelöscht
31.01.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 9/10 (2006.01)
B65B 51/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Ilapak Research & Development SA

Ilapak Research & Development S.A.

Via Grancia, Zone industriale P.O. Box 38, 6911 Grancia

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Klinkel, Wolfgang

Bigorio

Vits, Dieter

Neuss 21, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.