Einteiliges Schnappscharnier
Schweizer Patent · CH672771 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH672771
- Anmeldenummer
- CH001834/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.1987
- Veröffentlicht
- 29.12.1989
- Erteilt
- 29.12.1989
- Gelöscht
- 31.05.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/16 (2006.01)B65D 41/18 (2006.01)B29D 31/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 29.12.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.