Seilklemmenversetzgerät

Schweizer Patent · CH672824 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672824
Anmeldenummer
CH002595/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.1986
Veröffentlicht
29.12.1989
Erteilt
29.12.1989
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 11/14 (2006.01)
B25B 25/00 (2006.01)
B61B 12/12 (2006.01)
Priorität
DE A3523676 03.07.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 29.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Dr. Werner Röhrs KG

Oberstdorfer-Str. 11-15, Sonthofen, DE

Erfinderin/Erfinder

Fuchs, Franz

Untermaiselstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.