Oeffnungseinrichtung an einem Verpackungsbehälter
Schweizer Patent · CH672915 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH672915
- Anmeldenummer
- CH002178/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.1987
- Veröffentlicht
- 15.01.1990
- Erteilt
- 15.01.1990
- Gelöscht
- 30.06.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 17/34 (2006.01)
- Priorität
- DE A3622795 07.07.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.01.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1990
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Buchner, Norbert
Winnenden 6, DE
Liede, Dieter
Möglingen, DE
Reichert, Manfred, Dr.
Remshalden-Buoch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.