Fadenführerschlitten

Schweizer Patent · CH672930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672930
Anmeldenummer
CH002441/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.1987
Veröffentlicht
15.01.1990
Erteilt
15.01.1990
Gelöscht
30.06.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/56 (2006.01)
D04B 7/26 (2006.01)
Priorität
DE A3621964 01.07.1986
DE A3716931 20.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  2. 15.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stoll, Thomas

Reutlingen, DE

Schmid, Franz

Bodelshausen, DE

Kazmeier, Günther

St. Johann-Ohnastetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.