Fadenführerschlitten
Schweizer Patent · CH672930 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH672930
- Anmeldenummer
- CH002441/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.1987
- Veröffentlicht
- 15.01.1990
- Erteilt
- 15.01.1990
- Gelöscht
- 30.06.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/56 (2006.01)D04B 7/26 (2006.01)
- Priorität
- DE A3621964 01.07.1986DE A3716931 20.05.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 15.01.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stoll, Thomas
Reutlingen, DE
Schmid, Franz
Bodelshausen, DE
Kazmeier, Günther
St. Johann-Ohnastetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.