Strassensperre

Schweizer Patent · CH673045 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673045
Anmeldenummer
CH000677/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1987
Veröffentlicht
31.01.1990
Erteilt
31.01.1990
Gelöscht
22.02.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01F 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 31.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Dormet, Dörfliger Metallwaren AG

Dormet Dörfliger Metallwaren AG

Industriestrasse 627, 4614 Hägendorf

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Dörfliger, Walter

Hägendorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.