Schlüssel und Schloss
Schweizer Patent · CH673048 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH673048
- Anmeldenummer
- CH001283/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.1986
- Veröffentlicht
- 31.01.1990
- Erteilt
- 31.01.1990
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 19/12 (2006.01)E05B 35/00 (2006.01)E05B 21/06 (2006.01)
- Priorität
- GB A8508961 04.04.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 31.01.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Norman Binz DeWalch
Houston/TX, US
Donald Paschal DeWalch
Houston/TX, US
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
DeWalch, Norman Binz
Houston/TX, US
DeWalch, Donald Paschal
Houston/TX, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.