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Schweizer Patent · CH673086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673086
Anmeldenummer
CH003464/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1987
Veröffentlicht
15.02.1990
Erteilt
15.02.1990
Gelöscht
30.09.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 13/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 15.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Les fils d'Auguste Maillefer société anonyme à Ballaigues

Les fils d'Auguste Maillefer, société anonyme à Ballaigues

1338 Ballaigues

Vertretung

Jean S. Robert Ing.-conseil

1257 Landecy (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Maillefer, Pierre-Luc

Ballaigues

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.