Sonnenstore mit einer Stoffbahn

Schweizer Patent · CH673133 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673133
Anmeldenummer
CH001141/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1987
Veröffentlicht
15.02.1990
Erteilt
15.02.1990
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 10/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 15.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Kästli & Co. AG

Ostermundigenstrasse 73, 3006 Bern

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Wenger, Anton

Seftigen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.