Steg-Geschiebe

Schweizer Patent · CH673215 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673215
Anmeldenummer
CH004645/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1987
Veröffentlicht
28.02.1990
Erteilt
28.02.1990
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 13/275 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 28.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

CMSA Holding SA

Cendres et Métaux S.A.

122, route de Boujean, 2501 Biel/Bienne

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Niklaus, Gerhard

Biel/Bienne

Villard, Michel

Moosseedorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.