Garagenschwingtor mit elastischen Deck- und Dichtleisten

Schweizer Patent · CH673313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673313
Anmeldenummer
CH000357/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1987
Veröffentlicht
28.02.1990
Erteilt
28.02.1990
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 7/22 (2006.01)
Priorität
DE A3603559 05.02.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 13.03.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Dr. h.c. Erich Döring, Im Hölzeli, 9442 Berneck → NORMSTAHL, Werk E. Döring GmbH, 85366 Moosburg, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  3. 28.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1990

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.