Doppelrohr-Wärmetauscher

Schweizer Patent · CH673334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673334
Anmeldenummer
CH001712/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1987
Veröffentlicht
28.02.1990
Erteilt
28.02.1990
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 28.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Steinemann AG

Wilerstrasse 111, 9230 Flawil

Vertretung

Patentanwaltsbüro G. Petschner

Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Briner, Theo

Uzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.