Schaltungselement
Schweizer Patent · CH673527 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH673527
- Anmeldenummer
- CH005093/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.1987
- Veröffentlicht
- 15.03.1990
- Erteilt
- 15.03.1990
- Gelöscht
- 31.12.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 23/62 (2006.01)H01R 9/09 (1995.01)H05K 7/02 (2006.01)H05K 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE U8715341 19.11.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 15.07.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Wolfgang Kübler, An der Loretohöhe 11, 6300 Zug → KSR Hosco AG, Ruessenstrasse 4, 6341 Baar
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 15.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 15.03.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.