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Schweizer Patent · CH673543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673543
Anmeldenummer
CH002878/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.1987
Veröffentlicht
15.03.1990
Erteilt
15.03.1990
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 3/02 (1995.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 15.03.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Sodeco SA

Sodeco S.A.

1211 Genève 16

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

LGZ Landis & Gyr Zug AG Patentabteilung

6301 Zug

Erfinderin/Erfinder

Rueff, Joseph

Lully

Huissoud, Bernard

Ville-la-Grand, FR

Vendrami, Serge

Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.