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Schweizer Patent · CH673577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673577
Anmeldenummer
CH003111/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.1987
Veröffentlicht
30.03.1990
Erteilt
30.03.1990
Gelöscht
31.08.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/14 (2006.01)
Priorität
GB A8620506 22.08.1986
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.03.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Impro Limited

30 St Catherine Street, Gloucester, GB

Vertretung

Jean S. Robert Ing.-conseil

1257 Landecy (Genève)

Erfinderin/Erfinder

James, David Richard

Gloucester, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.