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Schweizer Patent · CH673607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673607
Anmeldenummer
CH000455/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1988
Veröffentlicht
30.03.1990
Erteilt
30.03.1990
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 3/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 30.03.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

René Schmidlin

16, rue Charles l'Eplattenier, 2300 La Chaux-de-Fonds

Vertretung

Jean S. Robert Ing.-conseil

1257 Landecy (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Bietry, Alain

Courgenay

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.