Skischuh

Schweizer Patent · CH673756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673756
Anmeldenummer
CH004532/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.1987
Veröffentlicht
12.04.1990
Erteilt
12.04.1990
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 5/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 15.07.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Raichle Sportschuh AG, Bottighoferstrasse 1, 8280 Kreuzlingen → Raichle Boots AG, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  3. 15.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  4. 12.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.