Skischuh
Schweizer Patent · CH673756 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH673756
- Anmeldenummer
- CH004532/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.1987
- Veröffentlicht
- 12.04.1990
- Erteilt
- 12.04.1990
- Gelöscht
- 30.11.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 5/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 15.07.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Raichle Sportschuh AG, Bottighoferstrasse 1, 8280 Kreuzlingen → Raichle Boots AG, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
- 12.04.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.