Laborgerät zum Dispergieren

Schweizer Patent · CH673782 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673782
Anmeldenummer
CH002988/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1987
Veröffentlicht
12.04.1990
Erteilt
12.04.1990
Gelöscht
31.08.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 13/06 (2006.01)
B01F 3/00 (2006.01)
Priorität
DE A3638656 12.11.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  2. 12.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Leiberich, Günter

Staufen, DE

Siegel, Helmut

Bad Krozingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.