Spülkasten
Schweizer Patent · CH673860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH673860
- Anmeldenummer
- CH000257/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.1987
- Veröffentlicht
- 12.04.1990
- Erteilt
- 12.04.1990
- Gelöscht
- 31.01.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 30.04.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Geberit AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit Produktions AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Geberit Produktions AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit Technik AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 12.04.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.