Flanschverbindung und Boiler

Schweizer Patent · CH673888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673888
Anmeldenummer
CH001524/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1987
Veröffentlicht
12.04.1990
Erteilt
12.04.1990
Gelöscht
30.04.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24H 9/02 (2006.01)
F16L 23/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

  2. 12.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Domotec AG

Bahnhofstrasse 61, 4663 Aarburg

Vertretung

Hartmut Keller Dr. René Keller Patentanwälte

Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Gerhard, Hans

Brittnau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.