Speichereinrichtung für blattförmige Objekte

Schweizer Patent · CH673996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH673996
Anmeldenummer
CH001778/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1987
Veröffentlicht
30.04.1990
Erteilt
30.04.1990
Gelöscht
31.05.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 5/28 (2006.01)
B65H 31/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 31.01.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002

  3. 15.06.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Autelca AG, Worbstrasse 187-201, 3073 Gümligen → De La Rue International Limited, De La Rue House,, Jays Close,, Viables, Basingstoke (Hants RG22 4BS), Grossbritannien

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  4. 30.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.