Nähmaschine
Schweizer Patent · CH674033 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674033
- Anmeldenummer
- CH001989/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.1987
- Veröffentlicht
- 30.04.1990
- Erteilt
- 30.04.1990
- Gelöscht
- 31.05.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 37/04 (2006.01)D05B 73/00 (2006.01)
- Priorität
- DE U8614429 28.05.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 30.04.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1990
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kessler, Rolf
Karlsruhe-Durlach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.