Schornsteinaufsatz

Schweizer Patent · CH674047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674047
Anmeldenummer
CH002103/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1987
Veröffentlicht
30.04.1990
Erteilt
30.04.1990
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 17/02 (2006.01)
F23L 17/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 15.10.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Maria Sibylle Basten, Rebhaldenweg 39, 7206 Igis → Bernhard Sahli, Aarmühlestrasse 20, 3800 Interlaken

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  3. 30.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Bernhard Sahli

3800 Interlaken

Erfinderin/Erfinder

Basten, Gert

Igis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.