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Schweizer Patent · CH674063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674063
- Anmeldenummer
- CH001074/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.1987
- Veröffentlicht
- 30.04.1990
- Erteilt
- 30.04.1990
- Gelöscht
- 31.03.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 27/04 (2006.01)F16H 35/10 (2006.01)B21D 51/26 (2006.01)B23K 9/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995
- 30.04.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kramer, Felix
Friedlisberg
Becker, Anton, Dipl.-Ing.
Aachen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.