Samentüte

Schweizer Patent · CH674192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674192
Anmeldenummer
CH004371/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.1987
Veröffentlicht
15.05.1990
Erteilt
15.05.1990
Gelöscht
09.11.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 27/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

  2. 15.02.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  3. 15.09.2000

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  4. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  5. 14.04.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Richard Geissler AG, Goldbrunnenstrasse 157, 8055 Zürich → Flora Frey GmbH, Dellenfeld 25, D-42653 Solingen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  6. 15.05.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.