Samentüte
Schweizer Patent · CH674192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674192
- Anmeldenummer
- CH004371/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.1987
- Veröffentlicht
- 15.05.1990
- Erteilt
- 15.05.1990
- Gelöscht
- 09.11.2007
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 27/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2007
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
- 15.02.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 15.09.2000
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 14.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 14.04.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Richard Geissler AG, Goldbrunnenstrasse 157, 8055 Zürich → Flora Frey GmbH, Dellenfeld 25, D-42653 Solingen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 15.05.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.