Abdeckung mit einem Deckel oder Rost

Schweizer Patent · CH674231 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674231
Anmeldenummer
CH003974/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.1987
Veröffentlicht
15.05.1990
Erteilt
15.05.1990
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/02 (2006.01)
E03F 5/04 (2006.01)
E02D 29/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 15.05.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1990

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.