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Schweizer Patent · CH674250 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674250
- Anmeldenummer
- CH004359/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.1987
- Veröffentlicht
- 15.05.1990
- Erteilt
- 15.05.1990
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/078 (2006.01)F16K 25/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1987/000542 16.03.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/007151 22.09.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 15.05.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Knapp, Alfons
Biberach/Riss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.