Kopiervorrichtung
Schweizer Patent · CH674422 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674422
- Anmeldenummer
- CH004403/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.1986
- Veröffentlicht
- 31.05.1990
- Erteilt
- 31.05.1990
- Gelöscht
- 03.11.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G03G 15/00 (2006.01)G03G 15/06 (2006.01)
- Priorität
- US A794765 04.11.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
- 31.05.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Grossinger, Israel
Rehovot, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.