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Schweizer Patent · CH674422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674422
Anmeldenummer
CH004403/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1986
Veröffentlicht
31.05.1990
Erteilt
31.05.1990
Gelöscht
03.11.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G03G 15/00 (2006.01)
G03G 15/06 (2006.01)
Priorität
US A794765 04.11.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

  2. 31.05.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grossinger, Israel

Rehovot, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.