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Schweizer Patent · CH674438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674438
- Anmeldenummer
- CH003357/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.1988
- Veröffentlicht
- 15.06.1990
- Erteilt
- 14.12.1990
- Gelöscht
- 30.09.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42F 1/02 (2006.01)G04B 37/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 14.12.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990
- 15.06.1990
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.