Outil d'éjection de déchets dans une machine de découpe d'éléments en plaque

Schweizer Patent · CH674486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674486
Anmeldenummer
CH000192/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1988
Veröffentlicht
15.06.1990
Erteilt
15.06.1990
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 7/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 15.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

BOBST MEX SA

Bobst S.A.

Service des Brevets Case postale, 1001 Lausanne

Erfinderin/Erfinder

Frei, Peter

Sullens

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.