Abschneidvorrichtung an einer Nähmaschine

Schweizer Patent · CH674530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674530
Anmeldenummer
CH004137/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.1987
Veröffentlicht
15.06.1990
Erteilt
15.06.1990
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 37/06 (2006.01)
Priorität
DE A3635844 22.10.1986
DE A3706996 05.03.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 15.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hyca, Bohumil

Korntal Münchingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.