Abschneidvorrichtung an einer Nähmaschine
Schweizer Patent · CH674530 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674530
- Anmeldenummer
- CH004137/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.1987
- Veröffentlicht
- 15.06.1990
- Erteilt
- 15.06.1990
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 37/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A3635844 22.10.1986DE A3706996 05.03.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 15.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hyca, Bohumil
Korntal Münchingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.