Paire d'éléments d'étanchéité
Schweizer Patent · CH674556 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674556
- Anmeldenummer
- CH002488/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.1988
- Veröffentlicht
- 15.06.1990
- Erteilt
- 15.06.1990
- Gelöscht
- 31.10.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/16 (2006.01)F16K 11/00 (2006.01)
- Priorität
- IT A67954/87 10.11.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1988/003559 13.10.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/004433 18.05.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 15.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Knapp, Alfons
Biberach/Riss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.